Es wird anders gewählt

Politikverdrossenheit kann man nicht zwingend an der Wahlbeteiligung festmachen. Foto: Fotolia/Ingo Bartussek

Es ist nicht so, dass sich die Leute nicht engagieren. Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch aus Untergruppenbach lobt sogar das weitgefächerte Bürgerengagement in Baden-Württemberg ausdrücklich. „Es ist nur schade, dass Politik so pfui geworden ist, scheinbar nicht denselben moralischen Wert hat wie soziales Engagement“, sagt sie.

Wenn man sich die Ausführungen des Statistischen Bundesamts zur Wahlbeteiligung ansieht, kann man eigentlich nicht meckern. In allen Wahlkreisen sind bei der Bundestagswahl 2017 mehr Bürger zur Urne gegangen als vier Jahre zuvor, je nach Ort schwanken die Zahlen zwischen 70 und über 85 Prozent. Bei den Landtagswahlen in 2011 und 2016 ist es ähnlich. „Man kann Politikverdrossenheit nicht an der Wahlbeteiligung festmachen“, findet Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg. Früher hätte sich das Phänomen in Nichtwählen ausgedrückt, während heute eher aus Protest Randparteien die Stimmen bekommen. Statt gar nicht, wird also anders gewählt.

Bei Gurr-Hirsch waren es der Nato-Doppelbeschluss und das Wettrüsten im Kalten Krieg, die sie in die Politik getrieben haben. Mit den massiven Unterschieden zwischen nördlicher und südlicher Hemisphäre oder dem Klimawandel müsste es aus ihrer Sicht auch heute gute Gründe geben, sich einzusetzen. Und es engagieren sich ja auch viele, sei es beim Umweltschutz oder gegen das Artensterben, gar nicht zu reden von den vielen Flüchtlingshelfern. Nur eben einer Partei beitreten, das wollen nur wenige.

So weit ist Lisa Roth auch noch nicht. Die 17-Jährige ist Vorsitzende des Jugendgemeinderats Heilbronn, dem einzigen Gremium dieser Art, das in der Region derzeit aktiv ist. „Ich habe mich schon immer für verschiedene Prozesse interessiert und somit auch für die in der Kommunalpolitik“, erzählt die Schülerin. Gemeinschaftskundeunterricht, Medien und Eltern förderten das politische Interesse weiter. Umfeld und Familie hätten deswegen auch sehr positiv auf ihre Bewerbung reagiert und sie unterstützt.

Niedrige Beteiligung bei kommunalen Wahlen

Und wie ist es um das politische Interesse von Erwachsenen bestellt? Ausgerechnet bei Kommunal- und Bürgermeisterwahlen, also dort, wo man wirklich das Geschehen vor der eigenen Haustür mitbestimmen kann, ist die Wahlbeteiligung am niedrigsten, liegt teilweise unter 50 Prozent. „Das kann ich nicht verstehen, deren Arbeit kann man doch viel direkter beurteilen als die eines Abgeordneten, der mal auf einem Fest auftaucht“, findet Gurr-Hirsch. Im Laufe ihrer Karriere habe sich das Interesse der Bürger verändert, weg vom großen Ganzen hin zum ganz persönlichen Wunsch. Sie seien ein Stück weit egoistischer geworden. Es gibt aber auch andere – wie Lisa Roth. Sie kann sich gut vorstellen, nach ihrer Amtszeit politisch aktiv zu bleiben.

Stefanie Pfäffle